Bildeinfassung und Einfassungssystem

Europäisches Patent · EP2382897 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2382897
Anmeldenummer
EP10004538
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2010
Veröffentlicht
02.11.2011
Erteilt
05.12.2012
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 1/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 29.12.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2012

  3. 05.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012

Beteiligte

Inhaberin

Uhlmann, Roland

4563 Gerlafingen

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Uhlmann, Roland

4563 Gerlafingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.