Kantenschutzelement

Europäisches Patent · EP2383202 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2383202
Anmeldenummer
EP11163704
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2011
Veröffentlicht
02.11.2011
Erteilt
14.05.2014
Schutz endet spätestens
25.04.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65D 81/05 (2006.01)
B60P 7/08 (2006.01)
Priorität
DE 102010018650 28.04.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2026 → 30.04.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2026

  2. 30.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2025 → 30.04.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  3. 31.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

  4. 31.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2023

  5. 14.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2014

Beteiligte

Inhaberin

Spanset Inter AG

Samstagernstrasse 45, 8832 Wollerau

Erfinderin/Erfinder

Mamié, André

8807, Freienbach

Glasen, Werner

52134, Herzogenrath, DE

Klein, Peter

52134, Herzogenrath, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.