Zusammentragvorrichtung
Europäisches Patent · EP2383214 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2383214
- Anmeldenummer
- EP11163486
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2011
- Veröffentlicht
- 02.11.2011
- Erteilt
- 13.07.2016
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 39/02 (2006.01)B65H 29/04 (2006.01)B65H 29/60 (2006.01)B65H 5/08 (2006.01)B65H 29/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 6542010 30.04.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 13.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2016
- 13.07.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.