HAND-SICHERHEITSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2384265 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2384265
- Anmeldenummer
- EP09832172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2009
- Veröffentlicht
- 09.11.2011
- Erteilt
- 16.10.2013
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 1/68 (2006.01)B63C 9/32 (2006.01)F41B 13/00 (2006.01)F41B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- NO 20085185 11.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO2009/000429 11.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/068116 17.06.2010
- Anmeldesprache
- Norwegisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 21.01.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2014
- 16.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.