Zopfmaschine

Europäisches Patent · EP2384629 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2384629
Anmeldenummer
EP11150523
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2011
Veröffentlicht
09.11.2011
Gelöscht
18.06.2014
Grund
Zurückgezogen
IPC-Klassen
A21C 3/08 (2006.01)
Priorität
CH 7122010 07.05.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 02.07.2014

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2014

  3. 18.06.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  4. 18.06.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

Beteiligte

Inhaberin

BBH Betriebseinrichtungen AG

Linthstrasse 53, 8856 Tuggen

Erfinderin/Erfinder

Kurath, Rolf

8856 Tuggen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.