Ladestation für ein Aufbewahrungsgestell
Europäisches Patent · EP2384639 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2384639
- Anmeldenummer
- EP10004815
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 06.05.2010
- Veröffentlicht
- 09.11.2011
- Erteilt
- 17.10.2018
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A22C 15/00 (2006.01)B62B 3/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 17.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
40668 Meerbusch, DE
55124 Mainz, DE
91275 Auerbach, DE
65760 Eschborn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.