Tintenpatrone

Europäisches Patent · EP2384896 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2384896
Anmeldenummer
EP11163008
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2011
Veröffentlicht
09.11.2011
Erteilt
04.09.2013
Gelöscht
30.04.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
Priorität
DE 102010016776 04.05.2010
DE 102010016959 14.05.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014

  2. 04.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.