Abnehmbares und einstellbares Elektronikmodul

Europäisches Patent · EP2385414 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2385414
Anmeldenummer
EP11171544
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2006
Veröffentlicht
09.11.2011
Erteilt
06.04.2022
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 11/06 (2006.01)
H04M 1/05 (2006.01)
Priorität
US 652272 P 11.02.2005
US 652937 P 14.02.2005
US 729645 P 24.10.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 06.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jannard, James

Eastsound, Washington 98245, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.