DISPOSITIF DE PERCOLATION
Europäisches Patent · EP2385778 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2385778
- Anmeldenummer
- EP10706282
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.01.2010
- Veröffentlicht
- 16.11.2011
- Erteilt
- 07.08.2013
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/36 (2006.01)
- Priorität
- FR 0950089 08.01.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2010/050009 06.01.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/079298 15.07.2010
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 07.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORIN, Gilles
21490 Varois et Chaignol, FR
TURPIN, Romain
14210 Sainte Honorine du Fay, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.