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Europäisches Patent · EP2385864 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2385864
Anmeldenummer
EP09796722
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2009
Veröffentlicht
16.11.2011
Erteilt
15.11.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63B 49/10 (2015.01)
Priorität
DE 102008064385 22.12.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/067665 21.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/072726 01.07.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 15.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHWENGER, Ralf

88171 Weiler im Allgäu, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.