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Europäisches Patent · EP2386222 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2386222
Anmeldenummer
EP11166290
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2011
Veröffentlicht
16.11.2011
Erteilt
03.04.2013
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45F 3/04 (2006.01)
Priorität
CH 7522010 14.05.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 25.05.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOGENSBERGER Patent- & Markenbüro, Dr. Burkhard Bogensberger, Fallsgasse 7, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2013

  3. 03.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.