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Europäisches Patent · EP2386222 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2386222
- Anmeldenummer
- EP11166290
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2011
- Veröffentlicht
- 16.11.2011
- Erteilt
- 03.04.2013
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45F 3/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 7522010 14.05.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 25.05.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOGENSBERGER Patent- & Markenbüro, Dr. Burkhard Bogensberger, Fallsgasse 7, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2013
- 03.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.