Kopfstütze und Sitzmöbel

Europäisches Patent · EP2386224 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2386224
Anmeldenummer
EP11003756
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2011
Veröffentlicht
16.11.2011
Erteilt
16.01.2013
Schutz endet spätestens
05.05.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A47C 7/38 (2006.01)
Priorität
DE 102010020165 11.05.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  5. 16.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bandhuber, Robert

84181 Neufraunhofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.