Lebensmittelwärmesystem
Europäisches Patent · EP2386234 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2386234
- Anmeldenummer
- EP11165582
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2011
- Veröffentlicht
- 16.11.2011
- Erteilt
- 21.03.2018
- Gelöscht
- 31.05.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 39/00 (2006.01)
- Priorität
- US 777801 11.05.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 21.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Brattoli, Pietro
72654 Neckartenzlingen, DE
Jarvis, Charles W.
Irvine CA 92714, US
Nicholson, Jeff
Long Beach CA 90808, US
Baez, Jorge
Lake Forest CA 92631, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.