Lebensmittelwärmesystem

Europäisches Patent · EP2386234 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2386234
Anmeldenummer
EP11165582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2011
Veröffentlicht
16.11.2011
Erteilt
21.03.2018
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 39/00 (2006.01)
Priorität
US 777801 11.05.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 21.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brattoli, Pietro

72654 Neckartenzlingen, DE

Jarvis, Charles W.

Irvine CA 92714, US

Nicholson, Jeff

Long Beach CA 90808, US

Baez, Jorge

Lake Forest CA 92631, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.