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Europäisches Patent · EP2386501 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2386501
Anmeldenummer
EP11176332
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2008
Veröffentlicht
16.11.2011
Erteilt
21.11.2012
Gelöscht
30.04.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/32 (2006.01)
B01F 15/02 (2006.01)
B01F 13/00 (2006.01)
Priorität
EP 07107159 27.04.2007
Abgezweigt von
EP08759388
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014

  2. 21.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.