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Europäisches Patent · EP2387664 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2387664
- Anmeldenummer
- EP09801413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2009
- Veröffentlicht
- 23.11.2011
- Erteilt
- 05.11.2014
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F03D 11/00 (2006.01)F03D 7/02 (2006.01)F16C 19/54 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009004991 14.01.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/009224 22.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/081528 22.07.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 05.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRANK, Hubertus
91315 Höchstadt/Aisch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.