PROGRAMMIERBARER TX-CTF (TRANSMIT CONTINUOUS-TIME FILTER)

Europäisches Patent · EP2387828 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2387828
Anmeldenummer
EP09838533
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2009
Veröffentlicht
23.11.2011
Erteilt
24.05.2017
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 1/04 (2006.01)
H03K 5/1252 (2006.01)
Priorität
US 145638 P 19.01.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/054417 20.08.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/082957 22.07.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 24.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

D'SOUZA, Sandeep

Los Angeles CA 90024, US

AGARWAL, Bipul

Irvine CA 92602, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.