Toilettenzusatzsitz
Europäisches Patent · EP2387927 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2387927
- Anmeldenummer
- EP11405258
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2011
- Veröffentlicht
- 23.11.2011
- Erteilt
- 30.03.2016
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 13/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 7922010 19.05.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 09.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2024
- 29.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2023
- 19.10.2021
Adresse geändert
- Inhaber/in
- McGill, Aaron, Heimstrasse 32, 3018 Bern → Aaron McGill, Brünnenstrasse 73, 3018 Bern
- Erfinder/in
- McGill, Aaron, Heimstrasse 32, 3018 Bern → Aaron McGill, Brünnenstrasse 73, 3018 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2021
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 20.03.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2021
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 30.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.