Antrieb für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters

Europäisches Patent · EP2388423 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2388423
Anmeldenummer
EP11166150
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2011
Veröffentlicht
23.11.2011
Erteilt
08.07.2015
Schutz endet spätestens
15.05.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E05F 3/10 (2006.01)
Priorität
DE 102010029026 17.05.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  5. 08.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gottschalk, Klaus

71229, Leonberg, DE

Jung, Jürgen

72636, Frickenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.