Antrieb für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters
Europäisches Patent · EP2388423 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2388423
- Anmeldenummer
- EP11166150
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2011
- Veröffentlicht
- 23.11.2011
- Erteilt
- 08.07.2015
- Schutz endet spätestens
- 15.05.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E05F 3/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010029026 17.05.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 08.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gottschalk, Klaus
71229, Leonberg, DE
Jung, Jürgen
72636, Frickenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.