SCHLAUCHSYSTEM FÜR REIFEN
Europäisches Patent · EP2389296 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2389296
- Anmeldenummer
- EP10702834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2010
- Veröffentlicht
- 30.11.2011
- Erteilt
- 29.05.2013
- Gelöscht
- 29.05.2013
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B60C 5/04 (2006.01)B60C 29/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009007163 03.02.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/000626 02.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/089080 12.08.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 10.04.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2015
- 19.10.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2013
- 29.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.