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Europäisches Patent · EP2389303 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2389303
Anmeldenummer
EP10733695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2010
Veröffentlicht
30.11.2011
Erteilt
30.10.2013
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 1/28 (2006.01)
B62D 33/02 (2006.01)
B65D 88/12 (2006.01)
Priorität
SE 0900064 22.01.2009
PCT-Anmeldung
PCT/SE2010/050042 18.01.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/085201 29.07.2010
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 30.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LINDSTRÖM, Bo

S-610 50 Jönåker, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.