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Europäisches Patent · EP2389303 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2389303
- Anmeldenummer
- EP10733695
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2010
- Veröffentlicht
- 30.11.2011
- Erteilt
- 30.10.2013
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 1/28 (2006.01)B62D 33/02 (2006.01)B65D 88/12 (2006.01)
- Priorität
- SE 0900064 22.01.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2010/050042 18.01.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/085201 29.07.2010
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 30.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LINDSTRÖM, Bo
S-610 50 Jönåker, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.