VENTIL, INSBESONDERE FÜR EIN BAUELEMENT DER MIKROFLUIDTECHNIK
Europäisches Patent · EP2389529 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2389529
- Anmeldenummer
- EP09810768
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2009
- Veröffentlicht
- 30.11.2011
- Erteilt
- 30.03.2016
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 99/00 (2006.01)B01L 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009005874 21.01.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2009/001795 16.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/083795 29.07.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 01.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 28.04.2022
Adresse geändert
- Inhaber/in
- thinXXS Microtechnology AG, Amerikastrasse 21, 66482 Zweibrücken, Deutschland → thinXXS Microtechnology GmbH, Amerikastrasse 21, 66482 Zweibrücken, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022
- 26.04.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2016
- 30.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
66424 Homburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.