VENTIL, INSBESONDERE FÜR EIN BAUELEMENT DER MIKROFLUIDTECHNIK

Europäisches Patent · EP2389529 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2389529
Anmeldenummer
EP09810768
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2009
Veröffentlicht
30.11.2011
Erteilt
30.03.2016
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 99/00 (2006.01)
B01L 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 102009005874 21.01.2009
PCT-Anmeldung
PCT/DE2009/001795 16.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/083795 29.07.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 01.01.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2024 → 31.12.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  5. 28.04.2022

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    thinXXS Microtechnology AG, Amerikastrasse 21, 66482 Zweibrücken, Deutschland → thinXXS Microtechnology GmbH, Amerikastrasse 21, 66482 Zweibrücken, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022

  6. 26.04.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2016

  7. 30.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEBER, Lutz

66424 Homburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.