Einschiebbares Scharnier für Türen, Fenster oder Möbel
Europäisches Patent · EP2390446 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2390446
- Anmeldenummer
- EP11168127
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2011
- Veröffentlicht
- 30.11.2011
- Erteilt
- 16.03.2016
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 3/18 (2006.01)E05D 7/04 (2006.01)
- Priorität
- IT UD20100108 31.05.2010
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 11.05.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2016
- 16.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Foscan, Ferdinando
31010 Mareno di Piave (TV), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.