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Europäisches Patent · EP2391241 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2391241
Anmeldenummer
EP10812419
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2010
Veröffentlicht
07.12.2011
Erteilt
04.01.2017
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45F 3/14 (2006.01)
A45F 3/02 (2006.01)
Priorität
US 583648 24.08.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/000183 25.01.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2011/025513 03.03.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 04.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCICLUNA, Paul V.

Penndel, PA 19047, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.