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Europäisches Patent · EP2391446 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2391446
Anmeldenummer
EP10701323
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2010
Veröffentlicht
07.12.2011
Erteilt
30.10.2013
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 17/00 (2006.01)
C07F 5/02 (2006.01)
Priorität
EP 09001388 02.02.2009
US 151224 P 10.02.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/000426 26.01.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/086131 05.08.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 30.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.