TREIBSCHEIBEN-SCHACHTFÖRDERMASCHINE
Europäisches Patent · EP2391569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2391569
- Anmeldenummer
- EP10708510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2010
- Veröffentlicht
- 07.12.2011
- Erteilt
- 19.12.2012
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 15/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009017111 15.04.2009DE 102009020240 07.05.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/051278 03.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/118900 21.10.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 19.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHRÖDER, Walter
57258 Freudenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.