Elektrische Stimulationsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2392381 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2392381
- Anmeldenummer
- EP10195829
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2006
- Veröffentlicht
- 07.12.2011
- Erteilt
- 20.07.2016
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/34 (2006.01)
- Priorität
- US 672937 P 19.04.2005
- Abgezweigt von
- EP06750708
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 06.10.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2016
- 20.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
St. Paul, MN 55126-4099, US
New Brighton, MN 55112, US
St. Paul, MN 55126-4099, US
1024 Ecublens
1024 Ecublens
1024 Ecublens
1024, Ecublens
1024, Ecublens
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