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Europäisches Patent · EP2392471 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2392471
Anmeldenummer
EP10735795
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2010
Veröffentlicht
07.12.2011
Erteilt
13.03.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 5/26 (2006.01)
B41M 5/382 (2006.01)
B23K 26/00 (2014.01)
Priorität
JP 2009015751 27.01.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/050956 26.01.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/087327 05.08.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 13.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUJIMOTO, Yutaka

Osaka 5418516, JP

UETA, Hiroyasu

Shizuoka 4312103, JP

INUZUKA, Minoru

Aichi 4430038, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.