Spindelmutter
Europäisches Patent · EP2392477 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2392477
- Anmeldenummer
- EP11250547
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2011
- Veröffentlicht
- 07.12.2011
- Erteilt
- 11.02.2015
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60B 27/00 (2006.01)F16B 39/06 (2006.01)F16B 41/00 (2006.01)
- Priorität
- US 802051 01.06.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 11.02.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rieger, Brian
Vancouver, Washington 98685, US
Lofthus, Terry
Beaverton, Oregon 97006, US
Brasch, Mark
Portland, Oregon 97229, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.