Verriegelungskopf

Europäisches Patent · EP2392536 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2392536
Anmeldenummer
EP11153776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2011
Veröffentlicht
07.12.2011
Erteilt
22.10.2014
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 23/70 (2006.01)
Priorität
DE 102010022865 07.06.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 22.10.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

Beteiligte

Inhaberin

Montanhydraulik GmbH

Bahnhofstraße 39, 59439 Holzwickede, DE

Erfinderin/Erfinder

Pitson, Ian

59174, Kamen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.