Lagerung eines Flexibelbogens in einer Wanderdeckelkarde

Europäisches Patent · EP2392703 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2392703
Anmeldenummer
EP11004188
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2011
Veröffentlicht
07.12.2011
Erteilt
28.11.2012
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/28 (2006.01)
Priorität
CH 8762010 02.06.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 28.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Medvetechi, Emil

8400 Winterthur

Sigg, Willi

8400 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.