LUFTPUMPE
Europäisches Patent · EP2392821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2392821
- Anmeldenummer
- EP10735899
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2010
- Veröffentlicht
- 07.12.2011
- Erteilt
- 19.07.2017
- Gelöscht
- 31.01.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 35/04 (2006.01)F04B 39/00 (2006.01)F04B 39/06 (2006.01)F04B 39/12 (2006.01)F04B 41/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009019849 30.01.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/051234 29.01.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/087437 05.08.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
- 19.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ISHIBASHI, Shigemitsu
Tokyo 146-8555, JP
HASHIMOTO, Atsuki
Tokyo 146-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.