DRUCKMINDERUNGSVENTIL
Europäisches Patent · EP2392984 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2392984
- Anmeldenummer
- EP10735936
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2010
- Veröffentlicht
- 07.12.2011
- Erteilt
- 16.10.2013
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 16/06 (2006.01)F16K 17/30 (2006.01)F16K 31/165 (2006.01)F16K 49/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009021999 02.02.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/051343 01.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/087476 05.08.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 16.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO Hiroaki
Kakuda-shi Miyagi 981-1505, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.