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Europäisches Patent · EP2393009 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2393009
Anmeldenummer
EP09839113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2009
Veröffentlicht
07.12.2011
Erteilt
04.03.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 12/00 (2006.01)
G06F 3/06 (2006.01)
Priorität
JP 2009015260 27.01.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/003961 20.08.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/086921 05.08.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 04.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAJIMA, Yuri

Tokyo 108-8001, JP

TAKAHASHI, Kengo

Nissin-shi Aichi 470-0111, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.