VERSCHLUSS FÜR EINEN GETRÄNKEBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2393401 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2393401
Anmeldenummer
EP09775707
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2009
Veröffentlicht
14.12.2011
Erteilt
25.03.2015
Schutz endet spätestens
08.02.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47G 19/22 (2006.01)
B65D 47/26 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2009/000050 09.02.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/003259 14.01.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 13.05.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2015

  6. 25.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.