VERSCHLUSS FÜR EINEN GETRÄNKEBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP2393401 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2393401
- Anmeldenummer
- EP09775707
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2009
- Veröffentlicht
- 14.12.2011
- Erteilt
- 25.03.2015
- Schutz endet spätestens
- 08.02.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47G 19/22 (2006.01)B65D 47/26 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2009/000050 09.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/003259 14.01.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 13.05.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2015
- 25.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.