ROBOTISCHER HERZKLAPPEN-ANNULUS-SIZER

Europäisches Patent · EP2393452 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2393452
Anmeldenummer
EP10705451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2010
Veröffentlicht
14.12.2011
Erteilt
20.07.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
A61B 5/107 (2006.01)
Priorität
US 206970 P 06.02.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/000273 01.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/090720 12.08.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 20.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, XueMei

Shoreview Minnesota 55126, US

LEMMON, Jack

St. Paul Minnesota 55105, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.