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Europäisches Patent · EP2393734 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2393734
- Anmeldenummer
- EP10703130
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2010
- Veröffentlicht
- 14.12.2011
- Erteilt
- 23.07.2014
- Schutz endet spätestens
- 01.02.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65G 1/04 (2006.01)B65G 35/08 (2006.01)
- Priorität
- NL 1036512 04.02.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2010/000015 02.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/090512 12.08.2010
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 06.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 23.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE VRIES, Hugo, Victor
NL-1327 CH Almere, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.