IMPRÄGNIERTES TEXTIL
Europäisches Patent · EP2393970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2393970
- Anmeldenummer
- EP10702725
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2010
- Veröffentlicht
- 14.12.2011
- Erteilt
- 15.11.2017
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 21/14 (2006.01)E04C 5/07 (2006.01)
- Priorität
- EP 09001199 29.01.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2010/000156 29.01.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/086618 05.08.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 15.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CRAWFORD, William, Campbell
Cardiff South Glamorgan CF11 9HQ, GB
BREWIN, Peter, Eric
Nantwich Cheshire CW5 7QA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.