ABFALLAUFSAMMELVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2393987 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2393987
- Anmeldenummer
- EP09839497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2009
- Veröffentlicht
- 14.12.2011
- Erteilt
- 21.06.2017
- Schutz endet spätestens
- 08.02.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E01H 1/04 (2006.01)E01H 1/00 (2006.01)E01H 15/00 (2006.01)E01C 23/082 (2006.01)E01H 1/12 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2009/000149 09.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/088715 12.08.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 21.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOZER, Warwick, Brook
Brighton, Victoria 3186, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.