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Europäisches Patent · EP2394715 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2394715
Anmeldenummer
EP11168265
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2011
Veröffentlicht
14.12.2011
Erteilt
25.09.2019
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63F 13/52 (2014.01)
H04N 13/00 (2018.01)
Priorität
JP 2010135589 14.06.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 25.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019

Beteiligte

Inhaberin

Nintendo Co., Ltd.

11-1 Kamitoba Hokotate-cho Minami-ku, Kyoto 601-8501, JP

Hal Laboratory, Inc.

Hal Laboratory Inc.

1-22, Suda-cho, Kanda, Chiyoda-ku, Tokyo 101-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

NISHIMURA, Yuki

Kai-shi, Yamanashi, 400-0111, JP

ITO, Yuichiro

Kyoto-shi, 601-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.