Luftreifen

Europäisches Patent · EP2394826 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2394826
Anmeldenummer
EP10174535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2010
Veröffentlicht
14.12.2011
Erteilt
17.04.2013
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 19/08 (2006.01)
Priorität
JP 2010132095 09.06.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 17.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

Toyo Tire & Rubber Co., Ltd.

Toyo Tire & Rubber Co. Ltd.

17-18, Edobori 1-chome, Nishi-ku, Osaka-shi, Osaka 550-8661, JP

Erfinderin/Erfinder

Kawakami, Kazuki

Osaka 550-8661, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.