Spannvorrichtung
Europäisches Patent · EP2394936 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2394936
- Anmeldenummer
- EP11004164
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2011
- Veröffentlicht
- 14.12.2011
- Erteilt
- 22.08.2012
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/90 (2006.01)B25J 15/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010023337 10.06.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 22.08.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Carré, Lionel
87637 Seeg, DE
Lang, Michael
87642 Halblech (Buching), DE
Mühlschlegel, Johannes
88319 Aitrach, DE
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