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Europäisches Patent · EP2395141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2395141
- Anmeldenummer
- EP11169272
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2011
- Veröffentlicht
- 14.12.2011
- Erteilt
- 31.08.2016
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 1/26 (2006.01)D04B 1/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010134132 11.06.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 31.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kaneda, Masatoshi
Nara, 635-8550, JP
Iwaki, Akinobu
Nara, 635-8550, JP
Shiraishi, Atsushi
Osaka, 559-8510, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.