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Europäisches Patent · EP2395141 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2395141
Anmeldenummer
EP11169272
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2011
Veröffentlicht
14.12.2011
Erteilt
31.08.2016
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 1/26 (2006.01)
D04B 1/10 (2006.01)
Priorität
JP 2010134132 11.06.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 31.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kaneda, Masatoshi

Nara, 635-8550, JP

Iwaki, Akinobu

Nara, 635-8550, JP

Shiraishi, Atsushi

Osaka, 559-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.