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Europäisches Patent · EP2395523 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2395523
Anmeldenummer
EP10738576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2010
Veröffentlicht
14.12.2011
Erteilt
07.01.2026
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01G 4/18 (2006.01)
H01G 4/015 (2006.01)
Priorität
JP 2009024624 05.02.2009
JP 2009085036 31.03.2009
JP 2009121076 19.05.2009
JP 2009197675 28.08.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/051572 04.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/090245 12.08.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKAGAKI, Koji

Kyoto 604-0845, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.