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Europäisches Patent · EP2396056 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2396056
- Anmeldenummer
- EP10741007
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2010
- Veröffentlicht
- 21.12.2011
- Erteilt
- 12.06.2019
- Schutz endet spätestens
- 10.02.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/172 (2006.01)
- Priorität
- US 152514 P 13.02.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2010/000118 11.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/092572 19.08.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 12.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YODFAT, Ofer
71908 Maccabim-Reut, IL
SHAPIRA, Gali
34558 Haifa, IL
GESCHEIT, Iddo, M.
69395 Tel-Aviv, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.