GASGENERATOR
Europäisches Patent · EP2396198 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2396198
- Anmeldenummer
- EP10707365
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2010
- Veröffentlicht
- 21.12.2011
- Erteilt
- 05.11.2014
- Gelöscht
- 28.02.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 21/261 (2011.01)B60R 21/263 (2011.01)B60R 21/264 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009029258 12.02.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/052234 09.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/093043 19.08.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
- 05.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAMAZAKI, Masayuki
Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP
HANANO, Teppei
Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP
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