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Europäisches Patent · EP2396239 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2396239
Anmeldenummer
EP10741642
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2010
Veröffentlicht
21.12.2011
Erteilt
20.04.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 39/04 (2006.01)
B65D 75/58 (2006.01)
B65D 77/06 (2006.01)
Priorität
US 369637 11.02.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2010/023697 10.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/093654 19.08.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 20.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMITH, Mark A.

Plainfield IL 60585, US

PFROMM, Carsten

Glen Ellyn IL 60137, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.