EINWEG-ANORDNUNG FÜR WIEDERVERWENDBARE URNE ODER GEFÄSS
Europäisches Patent · EP2396239 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2396239
- Anmeldenummer
- EP10741642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2010
- Veröffentlicht
- 21.12.2011
- Erteilt
- 20.04.2016
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 39/04 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)B65D 77/06 (2006.01)
- Priorität
- US 369637 11.02.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/023697 10.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/093654 19.08.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 20.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Mark A.
Plainfield IL 60585, US
PFROMM, Carsten
Glen Ellyn IL 60137, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.