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Europäisches Patent · EP2396241 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2396241
Anmeldenummer
EP10702621
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2010
Veröffentlicht
21.12.2011
Erteilt
07.06.2017
Schutz endet spätestens
02.02.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B65D 75/58 (2006.01)
Priorität
DE 102009008217 10.02.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/000638 03.02.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/091813 19.08.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 07.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRUMME, Markus

Denville, NJ 07834, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.