MOTOR ODER MOTORTEIL UND HERSTELLUNGSVERFAHREN DAFÜR
Europäisches Patent · EP2396442 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2396442
- Anmeldenummer
- EP10702605
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2010
- Veröffentlicht
- 21.12.2011
- Erteilt
- 14.11.2012
- Gelöscht
- 14.11.2012
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C22C 47/14 (2006.01)C22C 49/14 (2006.01)C01B 31/02 (2006.01)F02F 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009009110 16.02.2009WO PCT/EP2009/006737 17.09.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/000519 28.01.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/091789 19.08.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 14.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.