FLACHDICHTUNG MIT WELLENSTOPPER
Europäisches Patent · EP2396574 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2396574
- Anmeldenummer
- EP09744079
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2009
- Veröffentlicht
- 21.12.2011
- Erteilt
- 12.09.2012
- Gelöscht
- 31.10.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009009169 16.02.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/007678 27.10.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/091706 19.08.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
- 12.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STETTER, Jürgen
65589 Hadamar-Steinbach, DE
MÜLLER, Jan
57290 Neunkirchen, DE
VULPIUS, Andreas Hans
64560 Riedstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.