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Europäisches Patent · EP2396844 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2396844
- Anmeldenummer
- EP10703499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2010
- Veröffentlicht
- 21.12.2011
- Erteilt
- 03.10.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 4/92 (2006.01)
- Priorität
- GB 0902231 11.02.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2010/050164 03.02.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/092369 19.08.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 03.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RALPH, Thomas Robertson
Wiltshire SN15 5AX, GB
THEOBALD, Brian Ronald
Berkshire RG4 9LQ, GB
THOMPSETT, David
Berkshire RG4 7BQ, GB
BALL, Sarah
Oxfordshire OX10 9NX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.